Der Gang zum Anwalt ist für viele Menschen nach wie vor unangenehm. Dies machen sich viele Anbieter zu Nutzen und werben im Internet vermehrt mit „Blitz-Scheidung“ oder „Online-Scheidung“. Doch was steckt dahinter und gibt es das bei uns in der Kanzlei auch? Sind sich die Eheleute darüber einig, dass sie geschieden werden wollen und leben […]
Online Scheidung – Scheidung per Mausklick? Weiterlesen »
Auch wenn Sie bisweilen wohl eher selten von Ihrem Kinderarzt bei Schutzimpfungen danach gefragt wurden, ob Sie die elterliche Sorge gemeinsam ausüben und die Einwilligung beider Elternteile vorliegt, braucht es diese bei gemeinsamem Sorgerecht. Dies deshalb, weil eine Impfung als körperlicher Eingriff gilt. Es handelt sich also um eine Angelegenheit von erheblicher Bedeutung, § 1628
Wir sind telefonisch, per Mail und über Videokonferenz für Sie erreichbar! Ihre und unsere Gesundheit liegt uns sehr am Herzen! Es liegt an jedem Einzelnen, die Ausbreitung des Virus zu stoppen. Deshalb führen wir alle persönlichen Gespräche mit Ihnen vorerst telefonisch oder sicher verschlüsselt per Videokonferenz. Wir sind telefonisch und per Mail für Sie zu
Aktuelle Informationen für Termine in unserer Kanzlei: FFP2! Weiterlesen »
Streitträchtiges Thema bei der Abwicklung eines Bauvorhabens – der erteilte oder nicht erteilte Bedenkenhinweis. Häufig erteilt der Unternehmer- ganz im Sinne der üblichen Kommunikation auf der Baustelle – den Hinweis per E-Mail. Später stützt sich der Auftraggeber dann darauf, der Hinweis sei unbeachtlich, da dieser nicht schriftlich erteilt wurde. Nochmals vorab: Was Folge eines unterlassenen
Bedenkenhinweis per E-Mail – reicht das? Weiterlesen »
Am 01.02.2021 ist nun die neue bayerische Bauordnung (BayBO) in Kraft getreten. Wir fassen für Sie kurz die wesentlichen Änderungen zusammen: Genehmigungsfiktion: Baugenehmigung gilt nach 3 Monaten als erteilt. Künftige Bauanträge, die ab dem 01.05.2021 eingereicht werden, gelten – bleibt die Genehmigungsbehörde drei Monate untätig – als genehmigt. Die Genehmigungsfiktion greift, wenn es sich um
Die neue Bayerische Bauordnung (BayBO 2021) – was hat sich geändert? Weiterlesen »
Der BGH hat in seinem Beschluss vom 04.11.2020 – VII ZR 261/18 nochmals bestätigt: Bei Mängelansprüchen genügt der Besteller den Anforderungen an ein hinreichend bestimmtes Mangelbeseitigungsverlangen wie auch an eine schlüssige Darlegung eines Mangels im Prozess, wenn er die Erscheinungen, die er auf vertragswidrige Abweichungen zurückführt, hinlänglich deutlich beschreibt. Er ist nicht gehalten, die Mangelursachen
Mängelrüge: BGH bestätigt nochmals – Beschreibung des Symptoms genügt! Weiterlesen »
Im Werkvertragsrecht bzw. Bauvertragsrecht ist immer zu entscheiden, ob es sich um einen Einheitspreisvertrag, einen Detailpauschalvertrag, oder einen Globalpauschalvertrag handelt. Einheitspreisvertrag Beim Einheitspreisvertrag werden im Leistungsverzeichnis die vom Bauunternehmer geschuldeten Leistungen wie auch die Mengen einzeln aufgeführt und mit Preisen je Einheit versehen. Hat der Bauunternehmerr seine Leistung vertragsgerecht fertiggestellt, rechnet er in der Schlussrechnung
In seinem Urteil vom 4. Juli 2019 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die verbindlichen Mindest- und Höchsthonorarsätze der HOAI gegen europäisches Recht verstoßen. Für die Bundesrepublik Deutschland besteht nun die Pflicht, der Entscheidung nachzukommen und die nationale Rechtsordnung an die Vorgaben des Urteils anzupassen. Anpassung der Ermächtigungsgrundlage der HOAI Am 31.08.2020 hat die Bundesregierung
HOAI 2021 – Gesetzesentwurf: Mindest- und Höchstsätze gestrichen! Weiterlesen »
Der BGH war mit seinem Urteil vom 30.01.2020 (Az. VII ZR 33/19) seiner Zeit etwas voraus – dies mit Blick auf die Corona-Pandemie, die sich dann weltweit ausgebreitet hat. Denn: Gerade jetzt häufen sich die Fragen zu etwaigen Stillstands- und Verzögerungskosten, wenngleich die Baubranche bislang mit einem blauen Auge davongekommen ist. Unterlassen einer erforderlichen Mitwirkung
Die Pflicht zur Bedenkenanmeldung kann im Rahmen der Abwicklung eines Bauvertrags nicht hoch genug gehängt werden. Denn: Hat der Auftragnehmer Bedenken gegen die vorgesehene Art der Ausführung (auch wegen der Sicherung gegen Unfallgefahren) gegen die Güte der vom Auftraggeber gelieferten Stoffe oder Bauteile gegen die Leistungen anderer Unternehmer so hat er sie dem Auftraggeber unverzüglich
Muster: Bedenkenanmeldung – wie wird Bedenkenhinweis richtig erteilt? Weiterlesen »
